Die Feierabendpolitiker

Gemeinderat verzweifelt gesucht: Die Solothurner Kommunen wählen bald ihre Exekutiven. Doch immer weniger Bürger wollen ein Amt übernehmen. Eine Umfrage zeigt erstmals, wie gravierend die Rekrutierungsprobleme sind. Wer verstehen will, warum das Milizsystem bröckelt, muss dorthin reisen, wo es am Leben gehalten wird.

Natürlich kann diese Geschichte nur nach Feierabend beginnen. Dann nämlich arbeiten die Menschen, die dafür sorgen, dass die Demokratie funktioniert. Dort, wo sie sozusagen anfängt: in den Gemeinden. Zum Beispiel in Boningen, eine Viertelstunde südwestlich von Olten, 735 Einwohner.

An einem Dienstagabend im November, als die Boninger allmählich ins Bett gehen, sitzt Manfred Zimmerli in seinem Büro vor einer grauen Wand aus Akten. Der schmale Raum im Gemeindehaus strotzt vor bürokratischer Bescheidenheit. Kein Schmuck, kaum Bilder, nur Bundesordner und eine Flasche Wasser. Zimmerli, der Gemeindepräsident, wischt eifrig über den Bildschirm seines Tablets. Aktenstudium für die Sitzungen der nächsten Tage. «Ich mag es papierlos», sagt er. Weil alles immer nur einen Klick entfernt ist. Und, vielleicht noch wichtiger: weil seine Gemeinde so erst noch Druckkosten sparen kann.

Denn am Ende, weiss Zimmerli, geht es bei seinem Amt meist um Geld. «Darum, wo ein paar Steuerfranken eingespart werden können.» Das hat er gleich an seinem ersten Tag gelernt. Damals, im Frühling 2009, als Zimmerli frisch in den Gemeinderat kam und vom Gemeindepräsidenten in die Geheimnisse der Lokalpolitik eingeweiht wurde. Eine Schnellbleiche. Es sollten keine drei Jahre vergehen, bis er selbst in das Büro des Präsidenten einzog. Der Freisinnige war der einzige Kandidat, er hat die Macht nicht gesucht. Und auch nicht die damit verbundene Arbeit.

Manfred Zimmerli, 53, Fünftagebart und Halbglatze, ist kein Anhänger langer Wortergüsse. Fragen beantwortet er so kurz wie präzis. Auch im Winter trägt Zimmerli gern Kurzarmhemd und Funktionsschuhe, als wollte er damit seinen Ruf unterstreichen. Im Dorf heisst es, der Gemeindepräsident sei ein «stiller Chrampfer». Ein Tag endet bei ihm oft im Gemeindehaus, sein Mandat ist ein Feierabendjob. Hauptberuflich arbeitet er als Projektleiter bei der Post.

Das Gemeindepräsidium ist für Zimmerli nur eine Nebenbeschäftigung. Auf 20 Prozent beziffert er sein Arbeitspensum. «In der Regel», präzisiert er. Denn als Gemeindepräsident ist er während 24 Stunden am Tag in Bereitschaft. Falls jemand anruft und wissen will, wo das Friedhofsreglement zu finden ist. Oder wer für ungepflegte Hecken zuständig ist. Immerhin darf Zimmerli in der Exekutive auf Unterstützung zählen: Seine vier Kollegen führen Ressorts wie «Bau» oder «Umwelt, Sicherheit und Fürsorge». In ihrer Freizeit entscheiden sie über Planungskredite und Bauvorhaben, brüten über dem Zonenplan oder erlassen Reglemente, Gebühren und Beiträge. Wer Gemeinderat ist, hat ein Milizamt.

Boningen: Es gibt immer weniger Zimmerlis

Die Politik ist hierzulande ein Amateurgeschäft, erst recht im Lokalen, wo das Milizsystem als Pfeiler des Zusammenlebens gilt. Die Bürger sollen nicht nur wählen und abstimmen, sondern auch politische Ämter übernehmen. Der Staat, das sind wir! Die Schweiz ist das Land der Freiwilligen. Aber jetzt hat sie ein Problem: Es gibt immer weniger Zimmerlis.

Die Gemeinden haben Mühe, genügend Kandidaten für ihre Ämter zu finden. Die Baukommissionen, Sozialbehörden und Gemeinderäte kämpfen mit Personalproblemen. Gerade ein Mandat in der lokalen Exekutive scheint sich mit beruflichen und privaten Aktivitäten nur noch schwer vereinbaren zu lassen. Die Dossiers werden komplexer, die Arbeitsbelastung steigt, die Lust auf ein Engagement sinkt. Verschärft wird das Problem, weil die Lokalparteien an Bedeutung verlieren. Schliesslich wächst der Druck auf Gemeinden, mit anderen Gemeinden zu fusionieren. Der Personalmangel ist eine der Hauptursachen dafür.

Es gibt Gemeinden, in denen findet sich während Monaten niemand, der mitregieren will. Und es gibt Gemeinden, die trifft es besonders hart. In Boningen haben vier Gemeinderäte angekündigt, bei den Wahlen im Frühjahr nicht mehr anzutreten. Zwei ziehen weg, die beiden anderen wollen kürzertreten. Zurück bleibt Gemeindepräsident Manfred Zimmerli. Der Mann also, der spätabends im Büro sitzt, seinen Rücken durchdrückt und sagt: «Ich sage so etwas nicht oft, aber die Suche nach neuen Gemeinderäten ist schon eine Herausforderung.»

Selbstredend weiss er, wie schwer es ist, neue Amtsträger zu finden. Dass diese Aufgabe nicht leichter fällt, weil der Gemeinderat quasi geschlossen abtritt und Neulinge nicht auf das Wissen erfahrener Kollegen zurückgreifen können. Trotzdem ist er überzeugt: Das Dorf wird die Herausforderung meistern. Und wenn nicht? Zimmerli zuckt mit den Schultern. «Was bleibt uns anderes übrig?»

Boningen ist nicht allein, die kommunalen Wahlen im Frühling werden überall zum Gradmesser. Aber das dürfte nur ein schwacher Trost sein. Wie gravierend die Rekrutierungsprobleme in den Gemeinderäten sind, zeigt erstmals eine umfassende Umfrage dieser Zeitung bei allen Gemeindepräsidenten im Kanton Solothurn. 82 von 109 Kommunen haben daran teilgenommen, drei Viertel aller Gemeinden also.

In 58 Prozent der Gemeinden ist es in den vergangenen zwölf Jahren schwieriger geworden, neue Exekutivmitglieder zu rekrutieren. Gerade einmal 3 Prozent der Gemeinden geben an, diese Aufgabe falle heute leichter. Den Aufwand, neue Gemeinderäte zu rekrutieren, bewerten die Kommunen auf einer Skala von null bis zehn durchschnittlich mit 6 Punkten. Die grösste Gruppe bilden jene Gemeinden, die den Aufwand mit 8 Punkten bewerten. Ihr Anteil beträgt 19 Prozent.

Echte Wahlen sind nicht mehr selbstverständlich. Für Bürger wird es bisweilen zu einer Glückssache, ob sie an der Urne zwischen mehreren Kandidaten aussuchen können. Nur noch in der Hälfte der Gemeinden stellten sich bei den vergangenen drei Wahlen jeweils mehr Kandidaten zur Verfügung, als es Sitze zu vergeben gab. In den vielen Gemeinden mit weniger als 1000 Einwohnern liegt der entsprechende Anteil sogar deutlich unter einem Drittel.

Mehr als 700 Exekutivsitze müssen in den Solothurner Gemeinden besetzt werden. Die Strukturen sind kleinräumig, die Autonomie der Gemeinden ist gross. Überall werden Dorfbewohner in diesen Wochen dazu überredet, doch bitte anzupacken. Meist klappt es mit Ach und Krach, oft erst nach gutem Zureden und einiger Überzeugungsarbeit.

Aber auf die Dauer kann das kaum funktionieren. Viele Gemeinden suchen deshalb nach neuen Lösungen. Die Rezepte sind so vielfältig wie die Kommunen und die Menschen, die dort an den Schalthebeln der Politik sitzen. Um das zu verstehen, kann man etwa nach Boningen reisen. Oder 30 Kilometer westwärts nach Luterbach, Bezirk Wasseramt, 3400 Einwohner.

Luterbach: Damit sich Willi nicht im Grab umdreht

Es ist ein milder Spätsommertag im September, als Michael Ochsenbein durch das Dorf spaziert und hofft, dass sich der Staatsmann Willi Ritschard nicht in seinem Grab umdreht. «Ausgerechnet die SP», denkt er. «Warum hat es die Roten erwischt?»

Ochsenbein, 40, ist Gemeindepräsident von Luterbach, ein grossgewachsener Mann mit sorgfältig nach hinten gegelten Haaren und randloser Brille. Der Sekundarlehrer ist Mitglied der CVP. Allein das wäre in anderen Zeiten undenkbar gewesen: ein Christdemokrat an der Spitze von Luterbach, der stolzen Industriegemeinde, einer Hochburg der Büezer und der Sozialdemokratie.

Andere Zeiten. Luterbach ist zu einem unscheinbaren Vorort Solothurns geworden, der US-Konzern Biogen baut hier gerade einen modernen Produktionsbetrieb, die Cellulosefabrik mit ihren hunderten Arbeitsplätzen für einfache Werktätige hat dagegen dichtgemacht. Und auch die SP gibt es nicht mehr. Die Lokalsektion hat sich im September aufgelöst. Am Ende sei nichts anderes übrig geblieben, liess der letzte Vorstand in einer Mitteilung verlauten: «Es konnte niemand dazu bewegt werden, ein Amt zu übernehmen.» Im Gemeinderat blieb einer der beiden SP-Sitze nach den vergangenen Wahlen sogar vorübergehend verwaist. Die Partei fand keine Interessenten.

Dabei zählt genau das zu den wichtigsten Aufgaben einer Lokalpartei: das Personal für den Gemeinderat zu rekrutieren. Die Parteien sind das politische Schmiermittel einer Gemeinde. Doch diese Rolle können sie immer weniger ausfüllen, wie die Umfrage dieser Zeitung zeigt. In zwei von drei Solothurner Gemeinden haben die Lokalparteien in den vergangenen zwölf Jahren an Bedeutung verloren. Und in jeder dritten Gemeinde kümmern sich heute bereits nicht mehr hauptsächlich die Parteien um die Rekrutierung neuer Ratsmitglieder. In die Bresche springen Findungskommissionen, mancherorts auch eigens dafür engagierte Fachleute.

Der Politikwissenschaftler Oliver Dlabac spricht von einer «Erosion der Lokalparteien». Am Zentrum für Demokratie in Aarau erforscht er die Schweizer Kommunalpolitik. «Zwar bestehen heute nicht unbedingt weniger Lokalparteien als noch in den 1980er-Jahren», sagt er. «Bei Wahlen können sie sich jedoch immer weniger einbringen.» Das zeige sich unter anderem an der Zunahme von parteilosen Gemeinderäten. Im Bedeutungsverlust der Parteien sieht Dlabac denn auch einen Hauptgrund für die personellen Engpässe vieler Gemeinden.

Das Problem ist ein grundsätzliches: Die Bürger leben individualistischer. Junge Menschen haben weniger Freizeit als früher, und die verbringen sie nicht gerne mit Diskussionen über das Entsorgungsreglement. Gleichwohl ist jeder an seine nächste Umgebung gebunden, will diese möglichst selbst gestalten. Interessant ist aber nicht das Mitmischen in einer Partei, sondern das Engagement für ein konkretes Anliegen. Die Tempo-30-Zone vor der Haustüre. Der Spielplatz im Quartier. Das Lädeli nebenan.

Parteien sind out – das finden selbst Gemeinderäte. In einer Untersuchung der Universität Zürich gaben sich 90 Prozent der befragten Exekutivmitglieder überzeugt: Die Lokalpolitik würde ohne Parteien genauso gut funktionieren. Häufig haben sie diese Haltung damit begründet, dass die Parteien zu stark auf Konflikte ausgerichtet seien, statt auf die wirklichen Herausforderungen einer Gemeinde. Oft sind es ein paar wenige Mitglieder, welche die Sektionen über Jahre dominieren.

Ja, warum braucht es da überhaupt noch Parteien? Die Frage ist leicht gestellt. Blöd nur, wenn in der Praxis nicht alles ganz so leicht ist.

In Luterbach trifft es also die SP. Ausgerechnet jene Lokalpartei, die mit Willi Ritschard nicht nur einen langjährigen Gemeindepräsidenten, sondern auch einen Bundesrat hervorgebracht hat. Nicht irgendeinen: Der Heizungsmonteur war der erste Arbeiter in der Landesregierung. Und obwohl sein Tod schon 30 Jahre zurückliegt, zählt Ritschard noch immer zu den bekanntesten Bundesräten.

«Viel deutlicher», sagt Michael Ochsenbein, «hätte das Warnsignal nicht sein können.» An jenem Spätsommertag im September ist für ihn definitiv klar: Jetzt ist die Zeit für seine Idee gekommen. Zwar gibt es in Luterbach noch immer drei Parteien, CVP, FDP und SVP. Doch auch sie kämpfen: gegen den Verlust von Mitgliedern, gegen den Verlust der eigenen Bedeutung. Ochsenbein sagt, auf die Parteien allein dürfe man sich bei der Rekrutierung von Mandatsträgern nicht mehr stützen. Die Gemeinderäte kamen zuletzt in stiller Wahl ins Amt, mit Ach und Krach fanden sich gerade genügend Leute.

Folgt Luterbach besser gleich dem Trend? Sollte das Dorf seinen Gemeinderat verkleinern? Ochsenbein hat eine andere Idee: Der CVP-Mann will genau das Gegenteil tun und den Gemeinderat von neun auf neunzehn Mitglieder vergrössern. «Die Dorfpolitik darf nicht mehr die Sache einiger weniger bleiben», sagt er. Es erscheint ziemlich widersprüchlich, aber gerade weil sich immer weniger Luterbacher politisch engagieren, soll der Gemeinderat verstärkt werden.

Der Vorschlag gleicht einem Handstreich. Aber dem ist nicht so. Gleich drei Klausuren hatte der Gemeinderat zu dem Thema abgehalten, nachdem die Fusion mit der Stadt Solothurn und umliegenden Gemeinden in einer Abstimmung gescheitert war. Ochsenbein brachte seine Kollegen nach anfänglicher Skepsis hinter sich. Natürlich habe man zuerst über eine Verkleinerung diskutiert, bestätigt er. «Wir wollen aber nicht zuletzt auch Parteilose ansprechen. Mit weniger Sitzen fiele uns das noch schwerer.»

Vielleicht sind Parteilose für die Gemeinden das, was Financiers für marode Firmen sind: So etwas wie die letzte Hoffnung. Das Potenzial der Ungebundenen scheint noch nicht ausgeschöpft. Immerhin ist in manchen Kantonen bereits jeder dritte Gemeinderat parteilos, so eine Erhebung der Universität Lausanne. Im Solothurnischen ist es nicht einmal jeder zehnte. Die Parteilosigkeit hat einerseits mit fehlender Konkurrenz an der Urne zu tun. Andererseits kann sie sich als Stärke erweisen. Während in der nationalen Politik nichts ohne Parteibuch läuft, weiss man im Dorf auch so rasch, wofür jemand steht. Gefragt sind kompromissfähige Köpfe. Kräfteraubende Grabenkämpfe kann sich niemand mehr leisten.

Keine Ideologien, keine Effekthascherei. Das Luterbacher Rezept ist wohl das kühnste, um das Problem «Gemeinderat gesucht» anzugehen. Da braucht es nicht noch einen reisserischen Titel. «Gemeindeorganisation für die Amtsperiode 2017 bis 2021» heisst das Ganze auf dem Papier. Demnach soll es einen grossen Gemeinderat mit 19 Mitgliedern geben, neun Mitglieder sitzen gleichzeitig in der Gemeinderatskommission. Sie tagt alle zwei Wochen und übernimmt die Aufgaben des bisherigen Gemeinderats. Das Grundrauschen, wie Michael Ochsenbein sagt: Die Kommission kümmert sich um das Tagesgeschäft in den Ressorts, sie bestimmt über Baugeschäfte, organisiert sich mit Zweckverbänden und fällt Personalentscheide.

Der grosse Gemeinderat kommt dagegen nur viermal jährlich zusammen, um über Strategisches wie die Finanzen oder die Ortsplanung zu entscheiden. Über Fragen, die mit Ja oder Nein kaum zu beantworten sind. Schliesslich, sagt Ochsenbein, müsse so ein Gremium heute die Weichen für die nächsten Jahrzehnte stellen. Ohne sich gleich in den Details zu verbeissen. «Da brauchen wir mehr Leute, die mitreden und sich für ihre Gemeinde einsetzen wollen.»

Und so ist es wieder ein überraschend milder Tag, ein milder Tag im Oktober, als sich 161 Luterbacher abends in der Alten Turnhalle versammeln und zur Tat schreiten. Es ist ein wichtiger Moment, und für Michael Ochsenbein ist es auch ein bewegender. Die erste Weichenstellung an der Gemeindeversammlung. Der Gemeindepräsident steht ganz vorne. Papiere liegen griffbereit auf dem Tisch, Ochsenbein blickt in die Halle wie ein Penaltyschütze vor dem entscheidenden Torschuss. «Es muss ein Ruck durch das Dorf gehen», ruft er in die Stuhlreihen und verspricht: Man werde nicht nur zusätzliche Gemeinderäte bekommen, sondern bringe die Politik wieder mehr zu den Menschen in Luterbach.

Die Stimmbürger stecken Köpfe zusammen, gestikulieren, tuscheln. Dann gratuliert ein Redner dem Gemeinderat zu seinem Mut, «diesem Mut, etwas zu wagen». Weitere folgen, der Tenor bleibt derselbe. Natürlich gibt es Befürchtungen: Wird der Gemeinderat zu einer Zwei-Klassen-Gemeinschaft? Drohen wieder stille Wahlen? Am Ende aber geht alles ganz schnell. 115 Stimmberechtigte heben ihre Hand für das neue System, 38 sind dagegen, und einer enthält sich seiner Stimme. Ochsenbein lächelt kurz, um gleich zum nächsten Traktandum überzuleiten. Niemand weiss so gut wie er: Die wahre Bewährungsprobe folgt erst.

Boningen: Gemeinderäte im Scheinwerferlicht

Auch in Boningen spricht Gemeindepräsident Manfred Zimmerli von einer Bewährungsprobe, an diesem Novemberabend, während er im Büro über sein Tablet wischt. Schliesslich muss sein Dorf ja gleich vier von fünf Gemeinderäten ersetzen. In diesen Tagen grübelt er gerne über die grossen Fragen. Denn vielleicht sollte man zuerst einmal diese klären, um sich den kleineren zu widmen: Wohin steuert die Gemeinde? Wer lebt hier eigentlich? Und was heisst das für die Politik?

Boningen wandelt sich zu einem Schlafdorf, wie so viele Orte im Mittelland. Die meisten Einwohner arbeiten auswärts. Nach Feierabend sperren sie ihr Auto in die Garage und machen es sich in ihren vier Wänden gemütlich. Wer dann durch die Strassen spaziert, vorbei an Einfamilienhäusern und dem ehrwürdigen Gasthof, hört erst einmal: nichts. Es ist still. Jede halbe Minute braust ein Auto über die Kantonsstrasse, Fussgänger sind keine unterwegs. Ein Dorf wahrt seine Kulisse.

Der viel zitierte Rückzug ins Private, hat er Boningen erfasst? Gewiss, Forscher mögen richtig liegen, wenn sie lauthals davor warnen. Heute sind der Staat gerne «die Anderen». Jene, die sich das Engagement für das Gemeinwesen leisten, die sich das eben antun wollen. Trotzdem ist das nur ein Teil des Problems, glaubt Zimmerli. Eines gehe oft vergessen: «Als Gemeinderat steht man unter Beobachtung. Man muss hinstehen, die Arbeit verteidigen. So etwas liegt nicht jedem.»

Wer schon einmal eine Gemeindeversammlung besucht hat, dem muss man das nicht erklären. Dort dürfen sich die Räte anhören, was sie falsch gemacht haben. Zu später Stunde, wenn die Traktanden abgearbeitet sind und «Verschiedenes» ansteht, treten sie ans Mikrofon: die dorfbekannten Nörgler, Querulanten und Rappenspalter. In bissigen Voten fühlen sie dem Gemeinderat auf den Zahn. Jedes Komma im Voranschlag kann ihren Argwohn wecken, ein in monatelanger Arbeit ausgearbeitetes Projekt zerpflücken sie routiniert in seine Einzelteile. Die Kleingeisterei kann ein Dorf regieren.

Sich politisch zu exponieren, hat seinen Preis. Auch, weil es manche Betriebe nicht so gerne sehen, wenn ihre Mitarbeiter noch ein zeitintensives Amt im Gemeinderat übernehmen. «Die Vereinbarkeit mit dem Beruf ist für viele ein echtes Problem», weiss Zimmerli. Er selbst hat Glück: Sein Arbeitgeber unterstützt es, wenn Angestellte nebenbei einer Miliztätigkeit nachgehen, und kommt ihnen etwa mit flexiblen Arbeitszeiten entgegen. Zimmerli findet, so müsste es eigentlich bei allen Unternehmen funktionieren.

Die Wirtschaftsverbände um Economiesuisse lancierten 2015 immerhin eine Erklärung zur Bedeutung des Milizsystems. Darin betonen sie das, was in der Schweiz lange als selbstverständlich zu gelten schien: Man sei fest überzeugt, dass sich «Erwerbsarbeit und politisches Engagement gewinnbringend kombinieren lassen».

Manfred Zimmerli hat in Boningen schon einige Gemeinderäte kommen und gehen sehen, er hat die Suche nach neuen Mitgliedern begleitet. Wenn ihm dabei etwas bewusst geworden ist, dann das: «Man muss seine Fühler in alle Richtungen ausstrecken. Nicht selten werden potenzielle Kandidaten übersehen.» Damit meint er nicht nur Parteilose.

Müsste man einen typischen Gemeinderat modellieren, er wäre männlich und knapp über 50 Jahre alt. Politik soll ein Spiegel der Gesellschaft sein, im Nationalratssaal und im Gemeinderatszimmer, aber diesem Anspruch wird sie selten gerecht. Der Frauenanteil in den Solothurner Gemeinderäten lag nach den vergangenen drei Wahlen zwischen mageren 20 und 25 Prozent. Und Mitglieder im Pensionsalter sind fast ebenso selten wie Mitglieder unter 35 Jahren.

Frauen, Senioren, Junge: Das sind die grossen Abwesenden in den Exekutiven. Was kann man tun, um sie für eine Kandidatur zu gewinnen? Thomas Blum vom Solothurner Einwohnergemeindeverband hat viel darüber nachgedacht. Zum einen sieht er wiederum die Lokalparteien in der Pflicht. Vielerorts bilden ihre Gremien noch immer das erste Nadelöhr zur aktiven Politik.

Zum anderen braucht es laut Blum eine bessere Personalpolitik in den Gemeinderäten selbst. «Das Problem ist oft die fehlende Weitsicht», sagt der Verbandschef. Das beginne schon bei den Fachkommissionen: «Sie sind ideal, um Leute an die Lokalpolitik zu binden, ohne dass sie allzu viel Verantwortung übernehmen müssen. Nach ein, zwei Legislaturen können sie dann in den Gemeinderat aufrücken.» Wenn die Personaldecke aber bereits in der Baukommission oder im Kulturausschuss dünn ist, wird es in der Exekutive erst recht schwierig.

Für Blum geht es letztlich ums Ganze. «Man muss aufpassen, dass es der Bevölkerung nicht egal wird, welche Beschlüsse aus dem Gemeindehaus kommen.» Der oberste Lobbyist der Kommunen beobachtet vielerorts «eine gewisse Müdigkeit».

Der Grund dafür könnte tiefer liegen. Auch in der Schweiz wächst die Politikverdrossenheit. Trotz der direkten Demokratie, trotz des Milizsystems. Ein beträchtlicher Teil der Schweizerinnen und Schweizer findet Erhebungen zufolge, dass es an Möglichkeiten der politischen Mitwirkung mangelt.

Wenn sich das Bewusstsein dafür irgendwo entwickeln kann, dann in den Gemeinden. Dort müssen konkrete Probleme bewältigt werden. Dort wird das Leben vor der eigenen Haustüre verhandelt. Dort sind Kümmerer gefragt.

Im Gemeinderat werden Bürger zu Staatsbürgern – diese Message lässt sich durchaus sexy verkaufen. Wer das nicht glaubt, dem empfiehlt sich ein Besuch in Nuglar-St. Pantaleon, einer Gemeinde an der Grenze zu Baselland, 1500 Einwohner.

Nuglar-St. Pantaleon: Der Retter des Milizsystems

Das ländliche Idyll scheint perfekt. Felder und Wälder liegen zwischen flachen Hügeln, der Orisbach fliesst behäbig durch das enge Tal. Ein riesiger Hain aus Hochstammbäumen verbindet die Ortsteile Nuglar und St.Pantaleon, weit über 10’000 Bäume, sie sind der Stolz der ganzen Gemeinde. Selbst im Winter, wenn ihre Äste kahl in den kühlen Himmel ragen. Ansonsten dominiert helvetische Architektur nach Mass: Giebeldachhäuser, davor ein Sitzplatz, rundherum Grün. Nuglar-St. Pantaleon liegt an einer Verbindungsstrasse von Dornach nach Liestal, fernab der grossen Durchfahrtswege. Und doch wäre es falsch, das Dorf als provinzielles Nest abzutun: Schliesslich ist es in den vergangenen Jahren zu einem aufstrebenden Wohnort geworden. Mit dem öffentlichen Verkehr ist Nuglar-St. Pantaleon gut erschlossen, immer mehr Einwohner sind Pendler, nicht wenige arbeiten im Speckgürtel von Basel.

Wer hierhin zieht, will beides: die Vorzüge des Dorfs und die Nähe zur Stadt. Ein «intaktes Landleben» und ein «aktives Vereinsleben» sind den Zuzügern ebenso wichtig wie die «Orientierung an der Region Basel», verkündet die Gemeinde auf ihrer Website. «Das Kulturelle lebt und die Landwirtschaft wird gepflegt.»

Nur widerspricht die Wirklichkeit diesem Anspruch gerne. Die oft herbeigesehnte Lebensform, im Dorf verwurzelt, bodenständig unterwegs und auf Gemeinschaft bedacht, scheint bisweilen eher ein Mythos. Hier wohnen? Ja klar. Hier mitwirken? Nein danke.

Nuglar-St. Pantaleon wächst jährlich um 80 Einwohner, viele von ihnen sind gut gebildet, gut situiert, gut informiert. Und damit bestens geeignet, um ein Amt in der Lokalpolitik zu übernehmen. Trotzdem hapert es. Auch in der Boom-Gemeinde ist es kein Zuckerschlecken, genügend Kandidaten für die Exekutive und die Fachkommissionen zu finden.

Was braucht es, damit es in einer Gemeinde rund läuft? Eine banale Frage, denkt man zunächst. Aber so ist es nicht. Die Frage greift ins Innerste. «Danach, was ein Gemeinwesen zu einem funktionierenden Gemeinwesen macht.» Das sagt der Mann, der in Nuglar-St. Pantaleon dazu auserkoren ist, das Milizsystem aufzupolieren: Adrian Stocker. Seit einem Jahrzehnt amtet er als Gemeindeverwalter. Aber nicht nur. Stockers lockeres Auftreten erinnert an das eines Marketing-Profis, er formuliert eloquent und stets in druckreifen Sätzen.

Tatsächlich hat er einen Job, der überhaupt erst entstehen konnte, weil sich die Gemeinden mit Problemen herumschlagen: Stocker, 43, hohe Stirn und staatstragender Blick, ist Gemeindeberater. Zu den Kunden seiner Firma zählen kleine und mittlere Kommunen, die er in Personalfragen coacht oder bei «Veränderungsprozessen» begleitet.

In Nuglar-St. Pantaleon will Stocker vorwärtsmachen, und zwar mit einer veritablen Imagekorrektur. Verstaubt, behäbig, technokratisch: Das Milizamt soll weg von diesem Ruf. Was es braucht, findet Stocker, das sind positive Geschichten. Es lohne sich nämlich, Gemeinderat zu werden. «Keine andere Freizeitbeschäftigung bietet so viele Möglichkeiten.» Der Gemeindeberater spricht von «persönlichen Beiträgen zur Lebensqualität», von «Verantwortung für die Öffentlichkeit». Aber wie bringt man solche Botschaften zu den Leuten?

Zum Beispiel mit der Hochglanzbroschüre, die jüngst in allen Briefkästen landete. «Engagieren Sie sich für die Gemeinde», lautet der fett gedruckte Appell auf der Titelseite des Hefts. Es ist das Herzstück der Bemühungen, um die beiden frei werdenden Sitze im Gemeinderat und ein Dutzend Kommissionsämter zu besetzen. Auf 16 Seiten schöpft Stocker aus dem Vollen. Das von ihm verantwortete «Extrablatt», aufwendig gestaltet und reichlich bebildert, liest sich wie eine Liebeserklärung an die Lokalpolitik. «Eine Anleitung, wie ich mich engagieren kann» findet sich neben Informationen zum politischen System. Zu Wort kommen aber auch Menschen, die bereits ein Amt innehaben.

Interessierte können nachlesen, welche Fähigkeiten sie «idealerweise mitbringen», was «so ein Engagement bringt» und warum «Wahlkämpfe eher die Ausnahme sind». Jede Tätigkeit wird in Stichworten beschrieben, ähnlich eines Jobprofils. «Die Leute wollen heute genau wissen, was sie erwartet», sagt Stocker. Gefragt seien «neue Talente», nicht einfach Behördenmitglieder. Ein Personalprofi könnte das nicht besser formulieren.

Für Adrian Stocker ist das eine Sache der Wertschätzung. So ein Heft ist simpel, seiner Erfahrung nach aber wirksam. Zumal kaum jemand von sich aus den Wunsch hege, in die Lokalpolitik einzusteigen. Gleichzeitig wünsche sich die Wählerschaft aber Überzeugungstäter, die dafür brennen, Nuglar-St. Pantaleon zum Besseren zu verändern.

Stocker warnt vor Fatalismus: «Es schadet am Ende allen, wenn sich jemand nur aus einer Dann-mache-ich-es-halt-Haltung heraus zur Verfügung stellt.» Der Gemeindeberater mag es nicht, wenn man beim Wort «Gemeinderat» zuerst an einen biederen Verwalter denkt. Das sei schlicht nicht gerecht, sagt Stocker. «Ein Gemeinderat hat zwar wenig Lohn, aber viel Einfluss und wenig Langeweile.»

Wertschätzung also. Als den Einwohnern von Nuglar-St. Pantaleon vor den vergangenen Wahlen erstmals ein «Extrablatt» ins Haus flatterte, verfehlte dieses seine Wirkung nicht. Die Gemeindeverwaltung erhielt kurz darauf das, was die wenigsten für möglich hielten: Anrufe von Menschen, die sich für ein Milizamt interessieren. Freiwillig und ganz ohne Druck.

Selbst wenn es Nuglar-St. Pantaleon gelingt, das Interesse am Milizsystem aufrecht zu erhalten – ausreichen wird das kaum. Nach Einschätzung von Adrian Stocker dürfen die Kräfte nicht allein darauf konzentriert werden. «Langfristig kommen wir um mehr Professionalisierung nicht herum», sagt er. Das sei zwar teuer, aber wirksam. Der Gemeinderat von Nuglar-St. Pantaleon hat vorgesorgt und das Personal in der Verwaltung ausgebaut. Das Ziel: die Exekutive von operativen Aufgaben befreien, damit sie sich auf strategische Fragen konzentrieren kann. Mehr Raumplanung, weniger Baugesuche. Mehr Köpfchen, weniger Kleinklein.

Oliver Dlabac, der Aarauer Demokratieforscher, begrüsst solche Vorstösse. Eine «sanfte Professionalisierung» könne helfen, Ämter wieder attraktiver zu machen. Dabei denkt er etwa an Anstellungsmodelle mit fixen Arbeitspensen. «Gemeindepolitiker können so ihre Hauptbeschäftigung reduzieren, ohne Einbussen hinzunehmen.» Das Ehrenamt in Ehren, meint Dlabac: Heute würden Gemeinderäte oft kaum angemessen bezahlt. Er ist überzeugt, dass sich bei besserer Entschädigung auch mehr Leute zur Verfügung stellen würden. Der Gemeinderat einer mittleren Kommune investiert rasch zehn Stunden pro Woche in sein Amt, erhält zum Jahresende jedoch kaum je mehr als 6000 Franken.

Mehr Professionalisierung wagen. Wer das fordert, bricht ein politisches Tabu. Weil er an einer Wesensart des Landes rüttelt. Politikwissenschaftler haben schon vor Jahren aufgezeigt, dass tiefe Entschädigungen mit ein Grund sind für die zunehmenden Rekrutierungsprobleme vieler Kommunen. Nur ist diese Erkenntnis offenbar noch nicht bis zu den Betroffenen durchgedrungen. Gemäss der Umfrage dieser Zeitung sind 54 Prozent der Gemeinden der Ansicht, dass klar umrissene Arbeitspensen helfen könnten, die Attraktivität eines Amtes im Gemeinderat zu erhöhen. Doch lediglich 28 Prozent glauben, dass dies auch für höhere Entschädigungen gilt. In schriftlichen Rückmeldungen zeigen sich Gemeindepräsidenten wenig begeistert. Einer warnt vor der Entstehung einer «bürgerfernen Classe politique», ein anderer bezeichnet die Bezahlung als nebensächlich. Und ein Dritter findet, nur ein «Hobby-Gemeinderat» sei davor gefeit, nicht überheblich zu werden.

Ist es purer Idealismus, ein besonderes Staatsverständnis, dass sich die Amtsträger ohne grosses Zubrot für die Geschicke ihrer Gemeinde einsetzen wollen? Oder schrecken sie schlicht davor zurück, für sich eine Erhöhung der Entschädigungen zu fordern?

Boningen: Dienst nach Vorschrift reicht nicht mehr

Diese Vermutung führt, wenige Tage vor Weihnachten, noch einmal nach Boningen. In den Vorgärten blinken grelle Lämpchen, Fenster sind festlich geschmückt, der Hofladen am Kreuzplatz verkauft Punsch. Und am Dorfrand wohnt eine Frau, die sagt: «Sind wir ehrlich, eine bessere Bezahlung und fixe Pensen würden vieles einfacher machen.» Rahel Kallweit, 36, eine Wirtschaftsinformatikerin mit warmer, aber bestimmter Stimme, mag das Milizsystem nicht zu einem Heiligtum verklären.

Sie ist Vizepräsidentin der Interessengemeinschaft Boningen, kurz IGB, einer unabhängigen Lokalpartei in der politischen Mitte. Für die Gruppierung sass sie bereits im Gemeinderat, «wertvolle Führungserfahrung» habe sie dort sammeln können. «Auf dem Papier profitiere ich davon allerdings wenig.» Wer aus dem Gremium ausscheidet, dem ist der Dank seiner Kollegen sicher. Anerkennung? Geschenkt. Nur etwas Handfestes, ein Arbeitszeugnis oder ein Kompetenzenprofil, gibt es nicht. Deshalb fände es Kallweit gut, wenn Gemeinderäte für ihre Arbeit auch einen Nachweis ausgestellt bekämen, wie das in der Berufswelt üblich ist. Eine an sich naheliegende Idee, so einfach wie bestechend.

Sie passt zu Rahel Kallweit, die von sich sagt, sie wolle das Dorfleben in Boningen mitgestalten. Ihr Boningen, das ist «familienfreundlich» und «zentrumsnah». Vernünftiges Handeln ist für die Geschäftsleiterin einer Grenchner Firma genauso wichtig wie die Freude an unkonventionellen Ansätzen.

Schon beim ersten Mal erklärte sie sich eher spontan dazu bereit, im Gemeinderat einzuspringen. Und nun wäre es fast noch einmal so weit gekommen. Kallweit war damit einverstanden, ab Neujahr für einige Monate in den Rat zurückzukehren, um den Sitz eines Parteikollegen zu übernehmen. Hier hätte sie das ihr vertraute Bau-Ressort geführt, zumindest bis zu den Wahlen im Frühling. Aber dann, als sie sich schon auf anstrengende Wochen mit Aktenwälzen einstellte, fand ihn die IGB: einen ersten Kandidaten für den Gemeinderat. «Einen auf diesen Sitz zugeschnittenen», wie Kallweit sagt.

Eine erstaunliche Aussage. Weil sie nochmals in aller Deutlichkeit zeigt, dass sich die Realität bisweilen schlecht mit dem Milizgedanken verträgt. Kallweit spricht von «klaren Rahmenbedingungen», die bei der Kandidatensuche helfen. Interessenten sollen wissen, was sie im Gemeinderat erwartet. Konkret: Welches Ressort sie übernehmen. Zwischen den drei Lokalparteien Boningens besteht eine Art stillschweigendes Abkommen, wonach sie jeweils Kandidaten für die von ihren Vertretern besetzen Ressorts rekrutieren.

Die IGB sucht deshalb ausdrücklich nach Leitern für die Ressorts Bau und Finanzen. Kein Kandidat müsse so befürchten, unliebsame Aufgaben zu übernehmen, sagt Kallweit. «Wir können uns nach den Leuten mit dem richtigen Background umschauen.» Läuft alles nach Plan, dann wird das Bau-Ressort künftig von einem Boninger geführt, der sich beruflich ebenfalls mit dem kommunalen Bauwesen befasst. Eine ideale Besetzung, und eine solche muss die IGB jetzt auch noch für das Finanz-Ressort finden.

Die Parteien wollen sich keine Blösse geben. Sollte etwa die FDP zuerst auf einen geeigneten Finanzer stossen, darf dieser auch auf die Unterstützung der IGB zählen. Hauptsache, jemand macht es? Rahel Kallweit stellt die fachliche Eignung über das Parteibuch. «Man darf niemanden verheizen, nur weil er in der falschen Partei ist.» Das Ganze scheint aufzugehen. Neben der IGB vermelden auch die CVP und die FDP, dass Interessenten für die angestammten Ressorts in den Startlöchern stehen. Der Gemeinderat könnte tatsächlich wieder vollzählig in die neue Legislatur starten.

Natürlich wissen die Parteien, dass die Ressortverteilung offiziell erst in der konstituierenden Sitzung der Exekutive ansteht. Dass jedes Mitglied eigentlich jedes Ressort übernehmen dürfte. Dass die Macht sorgfältig austariert werden muss. Nur geht es schon lange nicht mehr um den alltäglichen Machterhalt. Sondern darum, dass überhaupt jemand nach der Macht greift.

Dienst nach Vorschrift reicht nicht mehr, um einen Gemeinderat zu rekrutieren, davon ist man in Boningen überzeugt. Im Dorf herrscht jener Pragmatismus, der in Luterbach bereits zu einem Neustart im Gemeinderat führte. Und der in Nuglar-St. Pantaleon dafür sorgt, dass wieder mehr Menschen politisch mitwirken wollen.

Wer den Betrieb am Laufen halten will, muss schon mal in den Maschinenraum der Demokratie steigen.

(Erschienen in der Solothurner Zeitung vom 16. Januar 2017; Anzeigefoto: Flickr, CC BY 2.0)